Treffen der Ministerpräsidenten: Hoffnung, Dank - aber noch viele Fragen
Es gibt oft Streit, wenn der Bund und die Länder sich treffen. Es geht oft um Geld. Der neue Kanzler Merz hat jetzt die Chefs der Länder eingeladen. Sie haben viel diskutiert.
Es dauert oft lange, wenn der Bund und die Länder zusammen sprechen. Dieses Treffen ist bekannt. Es gibt solche Treffen schon lange. Der Regierungssprecher sagt den wartenden Journalisten, dass die Pressekonferenz gleich anfängt. Aber es dauert 90 Minuten.
Dann kommt Kanzler Merz mit den Ministerpräsidenten Kretschmer und Lies. Merz sagt ‘Danke’ für die gute Zusammenarbeit. Auch Kretschmer und Lies danken Merz. Sie freuen sich, dass er direkt zu ihnen gekommen ist. Früher waren solche Treffen nicht so freundlich.
Die Länder haben aber auch Sorgen. Kanzler Merz möchte die Wirtschaft unterstützen. Unternehmen sollen weniger Steuern zahlen. Aber wenn die Unternehmen weniger zahlen, haben die Länder weniger Geld. Es geht um viel Geld und die Länder sind vorsichtig. Ein Ministerpräsident sagt, dass der Bund die Steuern senkt, aber die Länder auch das Geld brauchen.
Die Bundesländer sagen: Wir schützen die Kommunen. In den Städten fehlt oft Geld für Schwimmbäder und Sportvereine. Der Bund sagt, dass er helfen möchte. Merz sagt, dass Streit über Geld normal ist, aber sie haben darüber gesprochen.
Trotzdem gibt es noch keine genauen Lösungen. Es muss noch viel gearbeitet werden. Nächste Woche stimmt der Bundestag über ein Programm der Bundesregierung ab. Die Ministerpräsidenten sind optimistisch. Sie glauben, dass es klappt. Aber sie haben auch einige Streitpunkte verschoben. Eine Arbeitsgruppe soll jetzt helfen. Sie sollen klären, wie die Länder und Kommunen das bezahlen können. Bis Ende des Jahres gibt es Vorschläge.
Kanzler und Ministerpräsidenten haben Hoffnung, dass die Stimmung besser wird und die Wirtschaft wächst.